INTEGRIERTE GETRIEBESPERRVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4328467 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4328467
- Anmeldenummer
- EP23181165
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2023
- Veröffentlicht
- 28.02.2024
- Erteilt
- 26.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F16H 61/22 (2006.01)F16H 63/34 (2006.01)F16H 57/00 (2012.01)F16H 57/023 (2012.01)
- Priorität
- US 202217885034 10.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WILCOX, Matthew M.
Fort Worth, TX 76137, US
SPEED, Jacob P.
Cullman, AL 35058, US
ANDERSON, Cody C.
Lantana, TX 76226, US
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