KUGELFÖRMIGE LEUCHTE MIT BEWEGLICHEM KOPF

Europäisches Patent · EP4328486 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4328486
Anmeldenummer
EP22191439
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2022
Veröffentlicht
28.02.2024
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
21.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F21V 21/30 (2006.01)
F21S 10/06 (2006.01)
F21W 131/406 (2006.01)
F21Y 115/10 (2016.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NIELSEN, Christian Quist

9500 Hobro, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.