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Europäisches Patent · EP4328525 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4328525
- Anmeldenummer
- EP21937884
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2021
- Veröffentlicht
- 28.02.2024
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- F25B 13/00 (2006.01)F25B 41/26 (2021.01)F25B 49/02 (2006.01)F25B 29/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/016241 22.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/224390 27.10.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOIKE, Takanori
Tokyo 100-8310, JP
SHINOZAKI, Kazuyoshi
Tokyo 100-8310, JP
TANAKA, Kosuke
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.