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Europäisches Patent · EP4328582 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4328582
Anmeldenummer
EP22791324
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.2022
Veröffentlicht
28.02.2024
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
01.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G01N 30/46 (2006.01)
G01N 30/60 (2006.01)
Priorität
JP 2021072572 22.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/004103 02.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/224539 27.10.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIMIZU Yusuke

Tokyo 105-6409, JP

IIJIMA Yu

Tokyo 105-6409, JP

YAMASHITA Taichiro

Tokyo 100-8280, JP

MASUDA Ai

Tokyo 100-8280, JP

FURUKAWA Daichi

Tokyo 100-8280, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.