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Europäisches Patent · EP4328592 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4328592
Anmeldenummer
EP23218659
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2017
Veröffentlicht
28.02.2024
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
15.02.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B65G 47/46 (2006.01)
G01N 35/04 (2006.01)
G01N 35/00 (2006.01)
Priorität
US 201662297348 P 19.02.2016
US 201662332831 P 06.05.2016
Abgezweigt von
EP17708624
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WALKER, George T.

San Diego, 92122, US

MERTEN, Matthias

San Diego, 92014, US

LAIR, Gary D.

San Diego, 92104, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.