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Europäisches Patent · EP4328609 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4328609
- Anmeldenummer
- EP23192023
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2023
- Veröffentlicht
- 28.02.2024
- Erteilt
- 21.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G01R 33/30 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022134803 26.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 26.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, Rue de Genève 122, CP 153, 1226 Genève-Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2025
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENDO, Yuki
Tokyo, 196-8558, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.