MOTORANTRIEBSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4329189 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4329189
Anmeldenummer
EP22791802
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2022
Veröffentlicht
28.02.2024
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
21.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
H02P 6/10 (2006.01)
H02P 21/05 (2006.01)
H02P 21/22 (2016.01)
Priorität
JP 2021072501 22.04.2021
JP 2021151794 17.09.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/018502 22.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/225031 27.10.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.