STEUERSCHALTUNG FÜR EIN DAMPFBEREITSTELLUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4329422 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4329422
Anmeldenummer
EP24151956
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2017
Veröffentlicht
28.02.2024
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
08.08.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A24F 47/00 (2020.01)
H05B 1/02 (2006.01)
A24F 40/53 (2020.01)
Priorität
GB 201614478 25.08.2016
Abgezweigt von
EP20175393
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nicoventures Trading Limited

Globe House 1 Water Street, London WC2R 3LA, GB

Erfinderin/Erfinder

MULLIN, Martin Conrad

London, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.