KULTURRINNE UND TRANSPORTSYSTEM
Europäisches Patent · EP4329476 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4329476
- Anmeldenummer
- EP23712627
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2023
- Veröffentlicht
- 06.03.2024
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01G 9/04 (2006.01)A01G 31/04 (2006.01)
- Priorität
- NL 2031269 14.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2023/050126 14.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/177288 21.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
PB Techniek B.V.
2676 LV Maasdijk, NL
Erfinderin/Erfinder
BRABANDER, Koenraad Hedricus Maria
2676 LV Maasdijk, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.