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Europäisches Patent · EP4329623 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4329623
Anmeldenummer
EP21965071
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2021
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
23.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61B 6/03 (2006.01)
G01N 23/04 (2018.01)
G01T 1/29 (2006.01)
G01T 1/24 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/132789 24.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/092333 01.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Shanghai United Imaging Healthcare Co., Ltd.

No.2258 Chengbei Rd. Jiading District, Shanghai 201807, CN

Erfinderin/Erfinder

YU, Jingyi

Shanghai 201807, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.