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Europäisches Patent · EP4329693 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4329693
- Anmeldenummer
- EP22722613
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2022
- Veröffentlicht
- 06.03.2024
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- A61F 13/84 (2006.01)A61F 13/551 (2006.01)
- Priorität
- US 202163181986 P 30.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/025446 20.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/231892 03.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIEDEMAN, James Steven
Cincinnati, Ohio 45202, US
BETANCOURT, Jose Enrique
Cincinnati, Ohio 45202, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.