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Europäisches Patent · EP4329851 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4329851
- Anmeldenummer
- EP22720487
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2022
- Veröffentlicht
- 06.03.2024
- Erteilt
- 19.03.2025
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 25/00 (2006.01)A61M 25/01 (2006.01)
- Priorität
- GB 202105987 27.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/051047 26.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/229620 03.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JENCO, Vladimir
071 01 Michalovce, SK
MECIAR, Braniclav
071 01 Michalovce, SK
LACKO, Patrick
071 01 Michalovce, SK
FENOVCIK, Peter
071 01 Michalovce, SK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.