FAHRRAD- ODER E-BIKE-SCHNITTSTELLE UND FAHRRAD ODER E-BIKE
Europäisches Patent · EP4330120 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4330120
- Anmeldenummer
- EP23715861
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2023
- Veröffentlicht
- 06.03.2024
- Erteilt
- 04.09.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62J 45/00 (2020.01)B62J 50/22 (2020.01)B62J 43/30 (2020.01)B62M 6/40 (2010.01)B62K 3/00 (2006.01)B62K 19/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022109790 22.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/058298 30.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/202861 26.10.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Inhaberin
Porsche eBike Performance GmbH
85521 Ottobrunn, DE
Erfinderin/Erfinder
BIECHELE, Johannes
83083 Riedering, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.