WIEDERVERWERTBAREN BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4330149 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4330149
- Anmeldenummer
- EP22722878
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.2022
- Veröffentlicht
- 06.03.2024
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B65D 5/02 (2006.01)B65D 65/12 (2006.01)B65D 65/46 (2006.01)
- Priorität
- US 202163182009 P 30.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/051100 29.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/229658 03.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KINDNESS, Andrew A.
Arbroath DD11 4JG, GB
ALEXANDER, Scott
Richmond Greater London TW10 6LF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.