DECKELANORDNUNG FÜR EINEN BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4330153 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4330153
- Anmeldenummer
- EP21811584
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2021
- Veröffentlicht
- 06.03.2024
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B65D 47/12 (2006.01)B65D 51/18 (2006.01)B65D 51/24 (2006.01)
- Priorität
- US 202117244580 29.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/056577 26.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/093764 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BULLOCK, Dustin
Austin, Texas 78735, US
DARLING, Colin
Austin, Texas 78735, US
GOLDBERG, Evan
Austin, Texas 78735, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.