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Europäisches Patent · EP4330173 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4330173
Anmeldenummer
EP21723160
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2021
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
27.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B66B 7/06 (2006.01)
B66B 17/12 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/061056 28.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/228661 03.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

KONE Corporation

Kartanontie 1, 00330 Helsinki, FI

Erfinderin/Erfinder

HELENIUS, Juha

00330 Helsinki, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.