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Europäisches Patent · EP4330538 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4330538
Anmeldenummer
EP22726639
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2022
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
28.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
F03D 1/04 (2006.01)
Priorität
DK PA202100439 29.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/061520 29.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/229407 03.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRABAU, Peter

6000 Kolding, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.