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Europäisches Patent · EP4330569 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4330569
- Anmeldenummer
- EP22723867
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.2022
- Veröffentlicht
- 06.03.2024
- Erteilt
- 29.01.2025
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/46 (2006.01)F16K 1/36 (2006.01)G05D 16/06 (2006.01)G05D 16/10 (2006.01)
- Priorität
- US 202163180166 P 27.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/026098 25.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/232000 03.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARKES, David John, Owen
St. Mary, IM9 5AP, IM
IRVINE, Barry, Cannell
Glen Duff, Lezayre, IM7 2AT, IM
STEPHENSON, Graham, Harwood
Bradda, Port Erin, IM9 6PH, IM
BREGAZZI, Charles, Kneen
Lower Foxdale, IM4 3BE, IM
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.