VERFAHREN ZUR SCHÄTZUNG DER BEWEGUNG EINES OBJEKTS UND/ODER VON MAGNETFELDOFFSETS WÄHREND EINER MRT-ABTASTUNG

Europäisches Patent · EP4330704 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4330704
Anmeldenummer
EP22744647
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2022
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
09.07.2025
Schutz endet spätestens
29.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G01R 33/565 (2006.01)
Priorität
EP 21171727 30.04.2021
EP 21211414 30.11.2021
EP 22165204 29.03.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/061641 30.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/229465 03.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2026 → 30.04.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2026

  2. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  3. 09.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Eidgenössische Technische Hochschule (ETH)

ETH Zentrum, 8092 Zürich

Universität Zürich

Prorektorat VNW Rämistrasse 71, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

ULRICH, Thomas

Switzerland Zürich

PRÜSSMANN, Klaas

8004 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.