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Europäisches Patent · EP4331020 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4331020
Anmeldenummer
EP22796298
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2022
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
25.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H02N 2/18 (2006.01)
B64C 27/00 (2006.01)
Priorität
TR 202107301 29.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/TR2022/050376 26.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/231554 03.11.2022
Anmeldesprache
Türkisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAHIN, Burhan

06980 Kahramankazan/Ankara, TR

GUNEL, Murat

06980 Kahramankazan/Ankara, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.