ELEKTRISCHE MASCHINE
Europäisches Patent · EP4331095 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4331095
- Anmeldenummer
- EP22708275
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2022
- Veröffentlicht
- 06.03.2024
- Erteilt
- 29.01.2025
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 9/10 (2006.01)
- Priorität
- AT 503142021 27.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2022/060038 08.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/226555 03.11.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KASTNER, Gebhard
8700 Leoben, AT
LANGMAYR, Daniel
8062 Kumberg, AT
BLAZEVIC, Enes
8211 Prebensdorf, AT
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