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Europäisches Patent · EP4331180 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4331180
Anmeldenummer
EP22720079
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2022
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
02.04.2025
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 9/40 (2022.01)
H04L 9/32 (2006.01)
G06F 21/10 (2013.01)
H04L 67/104 (2022.01)
H04N 21/4405 (2011.01)
Priorität
SE 2150527 26.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/SE2022/050394 22.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/231502 03.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  3. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Hive Streaming AB

Franzéngatan 3, 112 51 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

DAHLSTRÖM, Andreas

112 51 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.