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Europäisches Patent · EP4331190 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4331190
Anmeldenummer
EP22726680
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2022
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
28.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H04L 12/40 (2006.01)
Priorität
GB 202106228 30.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/061608 29.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/229451 03.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ULLAS, Nishanth

Coventry Warwickshire CV3 4LF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.