HERSE ÉTRILLE

Europäisches Patent · EP4331331 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4331331
Anmeldenummer
EP23194012
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.2023
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
09.10.2024
Schutz endet spätestens
28.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A01B 19/02 (2006.01)
A01B 63/00 (2006.01)
A01B 63/24 (2006.01)
A01B 39/18 (2006.01)
Priorität
FR 2208783 01.09.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

  2. 09.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Kverneland Group Les Landes-Genusson

9, rue du Poitou, 85130 Les Landes-Genusson, FR

Erfinderin/Erfinder

GENY, Jean-Marc

54380 SAIZERAIS, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.