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Europäisches Patent · EP4331353 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4331353
Anmeldenummer
EP23181189
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2023
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
22.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A01K 89/01 (2006.01)
Priorität
JP 2022135548 29.08.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

GLOBERIDE, Inc.

Globeride, Inc.

14-16 Maesawa 3-chome, Higashikurume-shi, Tokyo 203-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

TSUSHIMA, Daisuke

Higashikurume-shi, 203-8511, JP

HORIE, Hironori

Higashikurume-shi, 203-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.