SOHLE UND SCHUH
Europäisches Patent · EP4331422 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4331422
- Anmeldenummer
- EP23194377
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2023
- Veröffentlicht
- 06.03.2024
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A43B 7/1425 (2022.01)A43B 13/12 (2006.01)A43B 13/14 (2006.01)A43B 13/16 (2006.01)A43B 13/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022140847 05.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tateno, Kenta
Hyogo, 650-8555, JP
Sakaguchi, Masanori
Hyogo, 650-8555, JP
Nishimura, Hiroaki
Hyogo, 650-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.