MOTORISIERTES SPANNSYSTEM MIT SENSOREN

Europäisches Patent · EP4331428 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4331428
Anmeldenummer
EP23202774
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2013
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
29.08.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A43C 11/16 (2006.01)
A43C 11/00 (2006.01)
Priorität
US 201261695953 P 31.08.2012
Abgezweigt von
EP20192754
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Nike Innovate C.V.

Beaverton, OR 97005, US

Erfinderin/Erfinder

BEERS, Tiffany A.

Beaverton, Oregon, 97005, US

OWINGS, Andrew A.

Beaverton, 97005, US

HENDERSON, Cody Collier

Denver, 80210, US

CAPRA, James Alan

Steamboat Springs, 80487, US

SODERBERG, Mark Stanley

Conifer, 80433, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.