LÖSBARER GREIFER

Europäisches Patent · EP4331431 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4331431
Anmeldenummer
EP24153428
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2016
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
07.06.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A45F 5/02 (2006.01)
Priorität
US 201562173823 P 10.06.2015
US 201514805017 21.07.2015
Abgezweigt von
EP16730653
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CASEBOLT, Scott C

St. Paul Park, 55071, US

PERNER, Judd J

Red Wing, 55066, US

BETCHER, Travis P

Goodhue, 55027, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.