SCHAUGESTELL

Europäisches Patent · EP4331434 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4331434
Anmeldenummer
EP22193822
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2022
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
04.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A47B 47/00 (2006.01)
A47B 57/20 (2006.01)
A47F 5/11 (2006.01)
Anmeldesprache
Polnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

UDS S.A.

Nowy Kaweczyn 32A, 96-115 Nowy Kaweczyn, PL

Erfinderin/Erfinder

BOJARSKI, Miroslaw

96-115 Nowy Kaweczyn, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.