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Europäisches Patent · EP4331436 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4331436
Anmeldenummer
EP23193794
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.2023
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
28.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A47C 23/00 (2006.01)
A47C 23/06 (2006.01)
Priorität
DE 202022104882 U 30.08.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jaspert, Bodo F.

85630 Grasbrunn, DE

Diemer, Gregor

85456 Wartenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.