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Europäisches Patent · EP4331490 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4331490
Anmeldenummer
EP21944660
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2021
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
10.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A61B 6/00 (2024.01)
A61B 6/03 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/099887 11.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/257154 15.12.2022
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZHAO, Yizhang

Shanghai 201807, CN

YE, Qing

Shanghai 201807, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.