MIKRODEBRIDER MIT STABILITÄTSSCHNITTSTELLENBUCHSE

Europäisches Patent · EP4331511 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4331511
Anmeldenummer
EP23193270
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.2023
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
23.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A61B 17/32 (2006.01)
Priorität
US 202217900349 31.08.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Medtronic Xomed, Inc.

6743 Southpoint Drive North, Jacksonville, FL 32216, US

Erfinderin/Erfinder

Turano, Bo D.

Jacksonville, 32216, US

Papenfuss, Erik

Naples, 34104, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.