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Europäisches Patent · EP4331690 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4331690
Anmeldenummer
EP23192122
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2023
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
17.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A63B 47/02 (2006.01)
A63B 53/14 (2015.01)
A63B 60/08 (2015.01)
A63B 60/16 (2015.01)
A63B 53/00 (2015.01)
A63B 57/00 (2015.01)
Priorität
US 202217900381 31.08.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VERGARA, David

Wixom, MI 48393, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.