KASSETTE

Europäisches Patent · EP4331852 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4331852
Anmeldenummer
EP24151355
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2020
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
12.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B41J 17/32 (2006.01)
B41J 3/36 (2006.01)
B41J 15/04 (2006.01)
Priorität
JP 2019069562 31.03.2019
Abgezweigt von
EP20785277
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Brother Kogyo Kabushiki Kaisha

BROTHER KOGYO KABUSHIKI KAISHA

15-1 Naeshiro-cho Mizuho-ku, Nagoya-shi, Aichi 467-8561, JP

Erfinderin/Erfinder

MURAYAMA, Kentaro

Nagoya-shi 467-8561, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.