KOPFSTÜTZE
Europäisches Patent · EP4331908 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4331908
- Anmeldenummer
- EP23191498
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.08.2023
- Veröffentlicht
- 06.03.2024
- Erteilt
- 04.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 14.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B60N 2/02 (2006.01)B60N 2/809 (2018.01)B60N 2/865 (2018.01)
- Priorität
- DE 102022122310 02.09.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kotz, Maximilian
92286 Rieden, DE
Nuss, Ralph
92284 Poppenricht, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.