FIXIERUNG EINER HOCHVOLTDOPPELSCHIENE
Europäisches Patent · EP4331917 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4331917
- Anmeldenummer
- EP23189428
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2023
- Veröffentlicht
- 06.03.2024
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B60R 16/02 (2006.01)H02G 3/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022122262 02.09.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Neumayer, Franziska
84144 Geisenhausen, DE
Wimmer, Stefan
84098 Hohenthann, DE
Saller, Robert
84546 Egglkofen, DE
Komar, Florian
84149 Velden, DE
Eggl, Simon
84098 Hohenthann, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.