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Europäisches Patent · EP4331930 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4331930
Anmeldenummer
EP23188611
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2023
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
23.10.2024
Schutz endet spätestens
30.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B60T 8/172 (2006.01)
G01G 19/08 (2006.01)
Priorität
JP 2022132044 22.08.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

  2. 23.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

6-9, Wakinohama-cho, 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

TOKUDA, Kazuma

Hyogo, 651-0072, JP

MAEDA, Yusuke

Hyogo, 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.