BAUGRUPPE EINES BREMSSYSTEMS

Europäisches Patent · EP4331932 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4331932
Anmeldenummer
EP23187611
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2023
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
07.05.2025
Schutz endet spätestens
24.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B60T 17/22 (2006.01)
B60T 8/32 (2006.01)
B60T 8/34 (2006.01)
B60T 8/36 (2006.01)
Priorität
DE 102022121745 29.08.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  2. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wolfram, Christopher

07343 Wurzbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.