VERSCHLUSSVORRICHTUNG FÜR EINEN BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4332016 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4332016
- Anmeldenummer
- EP24151979
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2020
- Veröffentlicht
- 06.03.2024
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B65D 55/16 (2006.01)B65D 41/34 (2006.01)B65D 55/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201962846801 P 13.05.2019US 201962913377 P 10.10.2019US 202062981067 P 25.02.2020
- Abgezweigt von
- EP23164490
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 01.05.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.04.2026 → 30.04.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAUMANN, Tobias
66663 Merzig, DE
SCHERER, Stephan
54311 Trierweiler, DE
HALTER, Christophe
6700 Arlon, BE
BECK, Christophe Simon Pierre
57330 Hettange-Grande, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.