WÄRMESPEICHERBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4332017 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4332017
- Anmeldenummer
- EP22795574
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.2022
- Veröffentlicht
- 06.03.2024
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- B65D 81/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021073809 26.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/017605 12.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/230660 03.11.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ISHITA, Mitoko
Kadoma-shi, Osaka 571-0057, JP
KAWARAZAKI, Hideji
Kadoma-shi, Osaka 571-0057, JP
KAGIMOTO, Masahiro
Kadoma-shi, Osaka 571-0057, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.