WÄRMESPEICHERBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP4332017 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4332017
Anmeldenummer
EP22795574
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2022
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
11.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B65D 81/18 (2006.01)
Priorität
JP 2021073809 26.04.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/017605 12.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/230660 03.11.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ISHITA, Mitoko

Kadoma-shi, Osaka 571-0057, JP

KAWARAZAKI, Hideji

Kadoma-shi, Osaka 571-0057, JP

KAGIMOTO, Masahiro

Kadoma-shi, Osaka 571-0057, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.