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Europäisches Patent · EP4332294 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4332294
- Anmeldenummer
- EP23188651
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2023
- Veröffentlicht
- 06.03.2024
- Erteilt
- 09.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- D06F 39/14 (2006.01)D06F 37/28 (2006.01)D06F 25/00 (2006.01)
- Priorität
- TR 202213786 05.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAHIN, Furkan
34445 Istanbul, TR
SEVEN, Faruk
34445 Istanbul, TR
SENGUN, Ismail
34445 Istanbul, TR
YONAR, Cem
34445 Istanbul, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.