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Europäisches Patent · EP4332325 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4332325
Anmeldenummer
EP23193765
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2023
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
27.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
E04G 21/12 (2006.01)
Priorität
JP 2022139999 02.09.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

MAX CO., LTD.

Max Co., Ltd.

6-6 Nihonbashi Hakozaki-cho, Chuo-ku Tokyo 103-8502, JP

Erfinderin/Erfinder

MORIJIRI, Takeshi

Tokyo 103-8502, JP

ITAGAKI, Osamu

Tokyo 103-8502, JP

SUGIHARA, Shinpei

Tokyo 103-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.