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Europäisches Patent · EP4332340 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4332340
Anmeldenummer
EP23194134
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2023
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
12.02.2025
Schutz endet spätestens
29.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
E06B 3/98 (2006.01)
Priorität
DE 102022121874 30.08.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

  2. 12.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

Beteiligte

Inhaberin

B-Components GmbH

Goldshaldenstrasse 32/1, 75417 Mühlacker, DE

Erfinderin/Erfinder

Toth, Barnabas

75417 Mühlacker, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.