DICHTUNG FÜR EINE TÜR ODER EIN FENSTER MIT EINER BEIM SCHLIESSEN DER TÜR ODER DES FENSTERS AUTOMATISCH ABSENKBAREN DICHTUNGSLEISTE

Europäisches Patent · EP4332341 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4332341
Anmeldenummer
EP22192810
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2022
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
29.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
E06B 7/20 (2006.01)
E06B 7/215 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 28.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

  3. 21.01.2026

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Athmer OHG, Sophienhammer, 59757 Arnsberg, Deutschland → Athmer oHG, Sophienhammer, 59757 Arnsberg, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

  4. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Athmer oHG

Sophienhammer, 59757 Arnsberg, DE

Erfinderin/Erfinder

Ludwig, Maico

24635 Rickling, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.