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Europäisches Patent · EP4332357 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4332357
Anmeldenummer
EP23189831
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2023
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
03.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F01N 3/021 (2006.01)
F01N 3/20 (2006.01)
F01N 13/00 (2010.01)
Priorität
JP 2022134346 25.08.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Yanmar Holdings Co., Ltd.

1-32, Chayamachi Kita-ku, Osaka-shi, Osaka, JP

Erfinderin/Erfinder

KASAZAKI, Shinsuke

Osaka-shi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.