BREMSE FÜR EINEN MOTOR

Europäisches Patent · EP4332406 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4332406
Anmeldenummer
EP21939291
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2021
Veröffentlicht
06.03.2024
Erteilt
15.10.2025
Schutz endet spätestens
27.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
F16D 63/00 (2006.01)
F16D 65/16 (2006.01)
F16D 121/20 (2012.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/017046 28.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/230131 03.11.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKEDA, Toru

Azumino-shi, Nagano 399-8305, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.