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Europäisches Patent · EP4332410 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4332410
- Anmeldenummer
- EP22795785
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2022
- Veröffentlicht
- 06.03.2024
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F16G 1/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021077942 30.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/018881 26.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/230872 03.11.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJIWARA, Katsuyoshi
Kobe-shi, Hyogo 650-0047, JP
SEKIGUCHI, Yuji
Kobe-shi, Hyogo 650-0047, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.