KÄLTEGERÄT
Europäisches Patent · EP4332476 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4332476
- Anmeldenummer
- EP23185319
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2023
- Veröffentlicht
- 06.03.2024
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F25D 23/00 (2006.01)F25B 39/04 (2006.01)F25D 17/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022208905 29.08.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stahl, Robert
89542 Herbrechtingen, DE
Vogel, Michael
87437 Kempten, DE
Ruppert, Alexander
89250 Senden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.