ZÄHLWAAGE
Europäisches Patent · EP4332523 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4332523
- Anmeldenummer
- EP23192368
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2023
- Veröffentlicht
- 06.03.2024
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G01G 19/42 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022136776 30.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
- 08.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
OSAWA, Toshihiko
Kitamoto-shi, Saitama 364-8585, JP
SUGA, Kazutaka
Kitamoto-shi, Saitama 364-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.