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Europäisches Patent · EP4332528 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4332528
- Anmeldenummer
- EP23159383
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2023
- Veröffentlicht
- 06.03.2024
- Erteilt
- 14.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01L 1/00 (2006.01)G01L 9/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022140368 02.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Hitachi, Ltd.
Tokyo 100-8280, JP
Erfinderin/Erfinder
MASUNAGA, Masahiro
Tokyo, 100-8280, JP
KUWANA, Ryo
Tokyo, 100-8280, JP
NOMOTO, Shinji
Tokyo, 100-8280, JP
HARA, Isao
Tokyo, 100-8280, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.